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SCHUTZMARKEN DER EUROPÄISCHENUNION

Innerhalb der Europäischen Union (EU) kann eine Anmeldung einer Schutzmarkeder EU eingereicht werden. Durch die Eintragung der Schutzmarke der EU erwirbt der Eigentümerdas Recht auf ihre Verwendung in der gesamten Europäischen Union und gleichzeitig das Recht, die Verwendung dieser Schutzmarke durch dritte Personen zu verbieten. Der Eigentümereiner Schutzmarke der EU hat das ausschließliche Recht, seine Warenoder Dienstleistungen mit der Schutzmarke zu kennzeichnen, für die sie im Register eingetragen ist, oder sie im Zusammenhang mit diesen WarenoderDienstleistungen zu verwenden. Die Dauer der Gültigkeit der Eintragung einer Schutzmarke der EU ins Registerbeträgt zehn Jahre ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung, und die Registrierung kann erneuert werden, und zwar immer für einen Zeitraum von 10 Jahren auf Grund eines Antrags des Eigentümers.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen im Bereich von Schutzmarken
  • Recherchen über die Übereinstimmung und Verwechselbarkeit, Recherchen über frühere Rechte
  • Gewährleistung der Registrierung einer Schutzmarke in der Europäischen Union
    • Erstellung und Einreichung von Anmeldungen von Schutzmarken der EU
    • Vertretung in Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum in Alicante (EUIPO)
  • Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung einer Schutzmarke:
    • Überwachung der Fristen und Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung
  • Eintragung von Übertragungen / Übergängen, Lizenzen, Pfandrechten, Änderungen der Angaben der Eigentümer u.Ä. ins Register von EUIPO
  • Vertretung in Einwendungsverfahren vor EUIPO
    • Einreichung von Einwänden gegen die veröffentlichte Anmeldung einer Schutzmarke
    • Vertretung des Anmelders im Verfahren gegen eingereichte Einwände
  • Vertretung in Löschungsverfahren vor EUIPO
    •  Einreichung eines Antragsauf Löschung einer Schutzmarke
    •  Vertretung des Eigentümers im Verfahren über die Löschung einer Schutzmarke
  • Anschließende Aufrechterhaltung und Schutzder Rechte aus Schutzmarken der EU
  • Geltendmachung und Eintreibung von Rechten
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..

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