image

GEMEINSCHAFTS GESCHMACKSMUSTER

Ein Geschmacksmuster ist die äußere Erscheinung eines Produkts oder eines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrisse, Farben, Form, Struktur, Material oder Verzierung. Durch ein Geschmacksmuster wird der ästhetische Wert eines Produkts geschützt. Allgemein gilt, dass alles, was in Bezug auf seine Form einzigartig ist, die Voraussetzung hat, ein registriertes Geschmacksmuster zu sein. Ein eingetragenes Geschmacksmuster ist 5 Jahre ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung des Geschmacksmusters gültig. Die Gültigkeitsdauer eines Geschmacksmusters kann auf Grundlage eines Antrags des Eigentümers des Geschmacksmusters höchstens viermal verlängert werden, und zwar immer um weitere 5 Jahre. Der maximale Zeitraum der Gültigkeit eines Geschmacksmusters beträgt 25 Jahre.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen im Bereich der Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Recherchen
  • Gewährleistung der Registrierung eines Geschmacksmusters in der Europäischen Union:
    • Erstellung und Einreichung der Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
    • Vertretung im Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum in Alicante (EUIPO)
  • Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung eines Geschmacksmusters
    • Überwachung von Fristen und Verlängerung der Gültigkeit einer Eintragung
  • Eintragung von Übertragungen/Übergängen, Lizenzen, Pfandrechten, Änderungen der Angaben der Eigentümer u.Ä. ins Register EUIPO
  • Vertretung in Verfahren über die Löschung eines Geschmacksmusters vor EUIPO
    • Einreichung eines Antragsauf Löschung eines Geschmacksmusters
    • Vertretung des Eigentümers eines Geschmacksmusters im Verfahren gegen einen eingereichten Antrag auf Löschung
  • Anschließende Aufrechterhaltung und Schutz von Rechten aus Gemeinschaftsgeschmacksmustern
  • Geltendmachung und Eintreibung von Rechten
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..

Brauchen Sie Hilfe bei einem Patent? Kontaktieren Sie uns