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EUROPÄISCHE PATENTE

Europäische Patente werden für Erfindungen aus allen Bereichen der Technik erteilt, die neu sind, Erfindertätigkeit beinhalten undindustriell nutzbar sind. Durch ein Patent können neue Produkte und Arten ihrer Herstellung, Einrichtungen und Technologien, chemisch hergestellte Stoffe, Arzneimittel, aber auch biotechnologische Verfahren und Ähnliches geschützt werden. Durch ein Patent können keine Entdeckungen, wissenschaftlichen Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Kreationen, Computerprogramme, Pläne, Regeln, Informationsabgabe und Ähnliches geschützt werden. Patente können unter anderem auch nicht für Pflanzensorten und Tierrassen, Behandlungsarten oder Arten des Klonens von Menschen erteilt werden.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen im Bereich der Europäischen Patente
  • Patentrecherchen
  • Gewährleistung von Patentschutz in Europa
    • Bearbeitung von Beschreibungen Europäischer Patentanmeldungen
    • Einreichung Europäischer Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPO) und Vertretung im Verfahren
    • Validierung Europäischer  Patente in Ländern des Europäischen Patentübereinkommens
  • Aufrechterhaltung von Europäischen Patenten
  • Eintragung von Übertragungen / Übergängen, Lizenzen, Pfandrechten, Änderungen der Angaben der Eigentümer usw. ins EPO-Register und in die Registerausländischer  Patentbehörden
  • Vertretung in Einwendungsverfahren
    • Einreichung von Einwänden gegen ein erteiltes Europäisches Patent bei EPO
    • Vertretung des Eigentümers eines Europäischen Patents in Einwendungsverfahren
  • Anschließende Aufrechterhaltung und Schutz von Rechten aus Europäischen Patenten
  • Geltendmachung und Eintreibung von Rechten aus Europäischen Patenten
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..

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