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Zusätzliche Schutzbescheinigungen

Mit Zusatzschutz Bescheinigungen werden Arzneimittel und Produkte für Pflanzenschutz die auf dem Markt eingeführt werden können nur anhand der Genehmigung erteilt von zuständige Behörde. Die Zusatzschutz Bescheinigungen können nur dem Inhaber vom grundlegenden Patent erteilt werden oder seinem rechtlichen Vertreter. Maximale Wirksamkeitszeit für Zusatzschutz Bescheinigungen ist fünf Jahre.

Im Falle der Arzneimittel, bei welchem die Studien im Einklang mit Pädiatrischen Forschungsplan genehmigten von Europäische Agentur für Arzneimittel (EMEA), geleistet waren, es ist nach Erfüllung der vorgeschriebenen Bedingungen möglich, diese Wirksamkeitszeit um weitere sechs Monate zu verlängern.

Gewährleistete Dienste:

  • Konsultationen in dem Bereich Zusatzschutz Bescheinigungen
  • Sicherstellung des Schutzes mit Zusatzschutz Bescheinigungen in der Slowakische Republik:
    • Einreichung der Anträge für Zusatzschutz Bescheinigung und Vertretung im Verfahren vor Amt für gewerbliches Eigentum der SR.
  • Aufrechterhaltung der Zusatzschutz Bescheinigungen:
    • Verfolgung der Friste und Entrichtung der Gebühren fristgerecht.
  • Eintragung der Lizenz  Übertragungen, der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Patentinhabers und dessen Eintragung in dem Register AGE SR usw.
  • Vertretung in Nichtigkeitsverfahren:
    • Einbringung des Antrages auf Erteilung der Nichtigkeit eines grundlegenden Patentes und der Zusatz Bescheinigung.
    • Vertretung des grundlegenden Patentinhabers und der Zusatz Bescheinigung im Verfahren gegen eingebrachten Antrag auf Erteilung der Nichtigkeit.
  • Die Geltendmachung der Rechte aus der Zusatz Bescheinigung vor dem Gericht.
  • Schutz der Klienten Rechte gegen Rechte Verletzung der Zusatz Bescheinigungen  und gegen   unlautere Wettbewerbshandlung.
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Brauchen Sie Hilfe bei einem Patent? Kontaktieren Sie uns

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..