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Kennzeichnung der Herkunft von Produkten und geografische Bezeichnungen

Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes, angewandt für die Bezeichnung eines Produktes das aus dieser Stelle, des Gebietes des Landes, herkommt, wenn die Qualität oder die Eigenschaften ausschließlich oder bedeutend durch geographische Umgebung, mit seiner charakteristischen natürlichen und menschlichen Faktoren gegeben sind und die Produktion, Bearbeitung und Vorbereitung dieses Produktes ausschließlich in begrenzter geographischer Stelle, in dem Gebiet oder in dem Land zustande gebracht wird.

Geographische Bezeichnung des Produktes ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes, angewandt für die Bezeichnung eines Produktes das aus dieser Stelle, des Gebietes des Landes, herkommt, wenn dieser Produkt spezifische Qualität, der Ruf oder charakteristische Eigenschaften besitzt, die zu dieser Stelle, dem Gebiet oder dem Land zugeschrieben werden können und die Produktion, Bearbeitung und Vorbereitung dieses Produktes ausschließlich in begrenzter geographischer Stelle, in dem Gebiet oder in dem Land zustande gebracht wird.

Der Schutz der Ursprungsbezeichnung der Produkte oder der geographische Bezeichnung des Produktes ist ein Schutz der kollektiv Rechte. Nachdem die Ursprungsbezeichnung der Produkte oder geographische Bezeichnung des Produktes, ein Ergebnis des spezifischen Ursprunges der Bezeichnung ist, der durch begrenzte Produktionsbedingungen gegeben ist, müssen diese Bedingungen von den Produzenten allein, völlig akzeptiert werden.

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Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

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