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Schutzmarken

Nationale Warenzeichen

Warenzeichen ist eine wörtliche, bildliche, dreidimensionale oder kombinierte Bezeichnung welche fähig ist, Ware oder Dienstleistungen einer Person von Ware oder Dienstleistungen anderer Person zu unterscheiden.Mit Warenzeichen ist möglich jede beliebige Benennung oder Symbol zu schützen, welche unterscheiden einen konkreten Produzenten von der Konkurrenz und identifiziert ihm bei den Kunden.Zeitdauer des Schutzes des eingetragenen Warenzeichen ist 10 Jahre seit dem Datum der Einreichung der Warenzeichenanmeldung. Es ist möglich, aufgrund des Antrages des Inhabers von Warenzeichen die Zeitdauer des Schutzes zu verlängern durch die Erneuerung der Eintragung für weitere 10 Jahre.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen in dem Bereich Warenzeichen
  • Recherchen nach Identität und Austauschbarkeit, Recherchen auf ältere Rechte.
  • Sicherstellung der Eintragung eines Warenzeichens  in der Slowakische Republik:
    • Bearbeitung und Einreichung der nationalen Warenzeichenanmeldungen
    • Vertretung im Verfahren vor Amt für gewerbliches Eigentum der SR.
  • Sicherstellung der Eintragung eines Warenzeichens im Ausland anhand der nationalen Wege:
  • Verfolgung der Friste und Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung.
  • Eintragung der Lizenz Übertragungen , der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Warenzeicheninhabers und dessen Eintragung in dem Register AGE SR und in dem Register der ausländische Patentamte.
  • Vertretung in Einwendungsverfahren
    • Einreichung von Einwendungen gegen die veröffentlichte Anmeldung einer Schutzmarke
    • Vertretung des Anmelders in Verfahren gegen eingereichte Einwände
  • Vertretung in Löschungsverfahren
    • Einreichung eines Antrags auf Löschung einer Schutzmarke
    • Vertretung des Eigentümers im Verfahren über die Löschung einer Schutzmarke
  • Geltendmachung von Rechten aus Schutzmarken in Gerichtsverfahren
  • Rechtsschutz der Kunden vor Verstößen gegen die Rechte zu Schutzmarken und Verfahren über unlauteren Wettbewerb

Gemeinschaftswarenzeichen

In der Rahmen der Europäische Union es ist möglich die Anmeldung des Gemeinschaftswarenzeichen einzureichen. Mit der Eintragung den Gemeinschaftswarenzeichen, erwirbt der Inhaber das Recht dieses Gemeinschaftswarenzeichen in ganzer Europäische Union auszunützen und gleichzeitig erwirbt er das Recht die Ausnützung dieses Gemeinschaftswarenzeichen durch Drittpersonen zu untersagen. Der Inhaber des Gemeinschaftswarenzeichen hat ausschließliches Recht seine Ware oder Dienstleistungen, für welche ist im Register eingetragen, mit Warenzeichen kennzeichnen, oder das Warenzeichen mit diese Ware und diesen Dienstleistungen zu verwenden.

Zeitdauer des Schutzes des eingetragenen Gemeinschaftswarenzeichen ist 10 Jahre seit dem Datum der Einreichung der Gemeinschaftswarenzeichenanmeldung. Es ist möglich, aufgrund des Antrages des Inhabers von Gemeinschaftswarenzeichen die Zeitdauer des Schutzes zu verlängern durch die Erneuerung der Eintragung für weitere 10 Jahre.

Gewährleistete Dienste:

  • Konsultationen in dem Bereich Warenzeichen
  • Recherchen nach Identität und Austauschbarkeit, Recherchen auf ältere Rechte.
  • Sicherstellung der Eintragung eines Warenzeichens  in der Rahmen der Europäische Union:
    • Bearbeitung und Einreichung der Gemeinschaftswarenzeichenanmeldungen
    • Vertretung im Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante.
  • Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung des Gemeinschaftswarenzeichens
    • Verfolgung der Friste und Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung.
  • Eintragung der Lizenz Übertragungen, der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Warenzeicheninhabers und dessen Eintragung in dem Register HABM.
  • Vertretung in Nichtigkeitsverfahren:
    • Einbringung des Antrages auf Erteilung der Nichtigkeit eines Gemeinschaftswarenzeichens.
    • Vertretung des Inhabers  des Gemeinschaftswarenzeichens im Verfahren gegen eingebrachten Antrag auf Erteilung der Nichtigkeit eines Gemeinschaftswarenzeichens.
  • Die Geltendmachung der Rechte zum Gemeinschaftswarenzeichen vor dem Gericht.
  • Schutz der Klienten Rechte gegen Gemeinschaftswarenzeichenverletzung und gegen unlautere Wettbewerbshandlung.

Internationales Warenzeichen

Es ist möglich die Anmeldung der Warenzeichen in mehreren Ländern der Welt einzureichen, entsprechend Madrider Abkommen oder Protokoll zum Madrider Abkommen. Internationale Eintragung in vertragsschließenden Parteien dieser Abkommen, ist möglich aufgrund einziger Anmeldung eingereicht bei Internationalem Amt der Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf, vermittelt durch AGE SR, unter der Bedingung, daß der Anmelder hat auf der Territorium der SR sein Unternehmen oder Wohnsitz, beziehungsweise ist der Staatsangehörige der SR.

Während der Gültigkeit des Warenzeichens kann der Inhaber um territoriale Ausdehnung des Schutzes in die Vertragsstaaten, wo das Warenzeichen noch nicht eingetragen worden ist oder definitiv abgelehnt war. Auf andere Seite kann der Inhaber auf den Schutz in manchen Ländern verzichten, Waren- und Dienstleistungen Verzeichnis zu begrenzen, vollständige oder teilweise Übertragung auf einem anderen Inhaber durchzuführen usw.

Gewährleistete Dienste:

  • Konsultationen in dem Bereich internationalen Warenzeichen
  • Recherchen nach Identität und Austauschbarkeit, Recherchen auf ältere Rechte.
  • Sicherstellung der Eintragung eines internationalen Warenzeichens  im Ausland:
    • Bearbeitung und Einreichung der internationalen Warenzeichenanmeldungen
    • Vertretung im Verfahren
    • Vertretung in Verfahren in der Angelegenheit der vorläufigen Ablehnung des Schutzes für das internationale Warenzeichen vom Seiten der AGE SR.
  • Verlängerung der Gültigkeit der Eintragung des internationalen Warenzeichens
    • Verfolgung der Friste und Verlängerung der Gültigkeit der  Eintragung.
  • Eintragung der Lizenz Übertragungen , der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Warenzeicheninhabers und dessen Eintragung in dem Register HABM.
  • Vertretung in Nichtigkeitsverfahren:
    • Einbringung des Antrages auf Erteilung der Nichtigkeit eines internationalen Warenzeichens.
    • Vertretung des Inhabers des internationalen Warenzeichens im Verfahren gegen eingebrachten Antrag auf Erteilung der Nichtigkeit eines internationalen Warenzeichens.
  • Die Geltendmachung der Rechte zum internationalen Warenzeichen vor dem Gericht.
  • Schutz der Klienten Rechte gegen Verletzung des internationalen Warenzeichens und gegen unlautere Wettbewerbshandlung.
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

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Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
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