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Patente

Nationale Patente

Patent ist ein Schutzdokument erteilt vom Staat welches gewährleistet seinem Inhaber ausschließliches Recht zum kommerziellen Benutzung der Erfindung während bestimmte Zeitdauer und auf dem bestimmten Gebiet. Maximale Wirksamkeitszeit des Patentschutzes in der Slowakische Republik ist 20 Jahre von Einreichung einer Patentanmeldung. Patente werden erteilt für die Erfindungen aus allen Bereichen der Technik welche sind neu, beinhalten erfinderische Tätigkeit und sind gewerblich anwendbar. Mit einem Patent sind möglich neue Produkte und deren Herstellungsverfahren, Anlagen und Technologien, chemisch hergestellte Stoffe, Arzneimittel als auch biotechnologische Verfahren und dergleichen, zu schützen. Mit einem Patent sind nicht möglich die Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Schöpfungen, Computer Programme, Pläne, Prinzipe, Informationstransfer und dergleichen, zu schützen. Außer dem, Patente sind nicht möglich auch für Pflanzensorten, Stämme der Fauna, Verfahren der Heilung, Klonen Verfahren des menschlichen Geschöpfes, zu erteilen.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen in dem Bereich Patente
  • Patentrecherchen
  • Sicherstellung des Patentschutzes in der Slowakische Republik:
    • Bearbeitung der Umschreibungen der Patentanmeldungen
    • Einreichung der nationalen Patentanmeldungen und Vertretung im Verfahren vor Amt für gewerbliches Eigentum der SR.
    • Validation der Europäischen Patente in der Slowakische Republik
  • Sicherstellung des Patentschutzes im Ausland.
  • Aufrechterhaltung der Patente:
    • Verfolgung der Friste und Entrichtung der Gebühren fristgerecht.
  • Eintragung der Lizenz Übertragungen , der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Patentinhabers und dessen Eintragung in dem Register AGE SR und in dem Register der ausländische Patentamte.
  • Vertretung in Nichtigkeitsverfahren:
    • Einbringung des Antrages auf Erteilung der Nichtigkeit eines Patentes.
    • Vertretung des Patentinhabers im Verfahren gegen eingebrachten Antrag auf Erteilung der Nichtigkeit eines Patentes.
  • Die Geltendmachung der Rechte zum Patent vor dem Gericht.
  • Schutz der Klienten Rechte gegen Patentverletzung und gegen unlautere Wettbewerbshandlung.

Europäische Patente:

Das europäische Patent ist ein Schutzdokument erteilt von Europäischen Patentamt welches gewährleistet seinem Inhaber ausschließliches Recht zum kommerziellen Benutzung der Erfindung während 20 Jahre von Einreichung einer Patentanmeldung auf dem Territorium der festgesetzte Staaten des Europäischen Patentübereinkommen.

 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Brauchen Sie Hilfe bei einem Patent? Kontaktieren Sie uns

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..