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Geschmacksmuster

Design ist äußeres Aussehen der Ware oder deren Teil, bestimmt durch spezifische Merkmale, wie zum Beispiel die Linien, die Umrisse, die Farben, die Form, die Struktur, der Werkstoff oder die Dekorationen. Mit Design wird der ästhetische Wert des Produktes geschützt.

Eingetragenes Design ist gültig 5 Jahre seit dem Datum der Einreichung der Designanmeldung. Die Wirksamkeitszeit des Designs ist möglich aufgrund des Antrages des Inhabers von Design höchstens viermal verlängert zu werden, immer um weitere 5 Jahre. Maximale Wirksamkeitszeit für Design ist 25 Jahre.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen in dem Design Bereich
  • Recherchen
  • Sicherstellung des Schutzes des Designs in der Slowakische Republik:
    • Bearbeitung und Einreichung der Designanmeldungen und Vertretung im Verfahren vor Amt für gewerbliches Eigentum der SR.
  • Sicherstellung des Designschutzes im Ausland.
  • Designeintragung Verlängerung der Gültigkeit der Designeintragung:
    • Verfolgung der Friste und Verlängerung der Gültigkeit.
  • Der  Eintragung die  Übertragungen,  der Lizenzen, der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben  des Patentinhabers   und  dessen Eintragung in dem Register AGE SR und in dem Register der ausländische Patentamte.
  • Vertretung im Verfahren über die Löschung eines Geschmacksmusters
    • Einreichung eines Antrags auf Löschung eines Geschmacksmusters
    • Vertretung des Eigentümers eines Geschmacksmusters im Verfahren gegen einen eingereichten Antrag auf Löschung
  • Geltendmachung von Rechten aus Geschmacksmustern in Gerichtsverfahren
  • Rechtsschutz der Kunden vor Verstößen gegen die Rechte zu Geschmacksmustern
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Brauchen Sie Hilfe bei einem Patent? Kontaktieren Sie uns

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..