image

Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster ist ein Schutzdokument erteilt vom Staat welches gewährleistet seinem Inhaber ausschließliches Recht für kommerzielle Benutzung technischer Lösung während bestimmter Zeitdauer und auf dem bestimmten Gebiet. Schutz mit dem Gebrauchsmuster dauert vier Jahre von Einreichung einer Anmeldung des Gebrauchsmuster und kann aufgrund des Antrages des Gebrauchsmusterinhaber noch zweimal verlängert werden, immer um drei Jahre. Maximale Wirksamkeitszeit für Gebrauchsmuster ist 10 Jahre. Mit dem Gebrauchsmuster kann man neue technische Lösungen zu schützen, welche als Ergebnis erfinderischer Tätigkeit sind und sind gewerblich anwendbar. Als technische Lösung können zum Beispiel neues Erzeugnis oder neue Anlage, ein neuer Stoff, ob ein Gemisch der Stoffe, neues Produktionsverfahren oder Verwendung eines bekannten Stoffes für die neue Zwecke. Als technische Lösung können nicht die Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Schöpfungen, Pläne, Art und Weise geistiger Tätigkeit, Computerprogramme und nur die Einführung der Information, werden. Mit dem Gebrauchsmuster kann man nicht, in Gegensatz zu Patenten, Produktionsverfahren der chemischen und pharmazeutischen Stoffe, medizinische Verwendung des Stoffs, zu schützen.

Gewährte Dienstleistungen:

  • Konsultationen in dem Bereich Gebrauchsmuster
  • Recherchen nach Stand der Technik
  • Sicherstellung des Schutzes der Gebrauchsmuster in der Slowakische Republik:
    • Bearbeitung der Umschreibungen der Gebrauchsmusteranmeldungen
    • Einreichung der Gebrauchsmusteranmeldungen und Vertretung im Verfahren vor Amt für gewerbliches Eigentum der SR.
  • Sicherstellung des Gebrauchsmusterschutzes im Ausland.
  • Aufrechterhaltung der Gebrauchsmuster:
    • Verfolgung der Friste und Entrichtung der Gebühren fristgerecht.
  • Eintragung der Lizenz Übertragungen, der Pfandrechte, der Änderungen der Angaben des Patentinhabers und dessen Eintragung in dem Register AGE SR und in dem Register der ausländische Patentamte.
  • Vertretung im Verfahren über die Löschung eines Gebrauchsmusters
    • Einreichung eines Antrags auf Löschung eines Gebrauchsmusters
    • Vertretung des Eigentümers eines Gebrauchsmusters im Verfahren gegen einen eingereichten Antrag auf Löschung
  • Geltendmachung von Rechten aus Gebrauchsmustern in Gerichtsverfahren
  • Rechtsschutz der Kunden vor Verstößen gegen die Rechte zu Gebrauchsmustern
 Wir beraten

Wir gewähren Konsultationen im Bereich von Erfindungen, Patenten, Gebrauchsmustern, Schutzmarken und Geschmacksmustern.

 Wir helfen

Wir helfen Ihnen, alle notwendigen Informationen zu gewinnen und reichen Anmeldungen bei den zuständigen Registrierungsbehörden ein.

 Wir schützen

Wir gewährleisten Rechtsschutz vor Verfahren über unlauteren Wettbewerb und Geltendmachung von Rechten aus geistigem Eigentum in Gerichtsverfahren.

Brauchen Sie Hilfe bei einem Patent? Kontaktieren Sie uns

Unsere Dienstleistungen

 

Industrierechte
Das industrielle Eigentum stellt ein immaterielles Vermögen, das Ergebnis von intellektueller Tätigkeit einer Person oder Gruppe von Personen dar.

 

Patente
Ein Patentist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Zusätzliche Schutzbescheinigungen
Durch eine zusätzliche Schutzbescheinigung werden Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel geschützt, die auf dem Markt nur auf Grundlage...

 

Schutzmarken
Eine Schutzmarke ist eine wörtliche, bildliche, räumliche oder kombinierte Kennzeichnung, die in der Lage ist, Waren zu unterscheiden...

 

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist ein vom Staat erteiltes Schutzdokument, das seinem Eigentümer das ausschließliche Recht auf kommerzielle...

 

Geschmacksmuster
Ein Geschmacksmusterist die äußere Erscheinung eines Produkts oder seines Teils, bestehend aus speziellen Merkmalen wie z.B. Linien, Umrissen, Farben, ...

 

Topographie von mikroelektronischen Halbleitern
Unter dem Begriff Topographie versteht man eine Serie von verschlüsselten Verbildlichungen die die dreidimensionale Konfiguration der Schichten, aus welcher..

 

Kennzeichnung der Herkunft der Produkte und geografische Bezeichnungen
Ursprungsbezeichnung der Produkte ist die Benennung bestimmter Stelle, des Gebietes oder in außerordentlichen Fällen die Benennung des Landes,..